Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verwendung gegenüber Unternehmern
- 8works (Inhaber: Oliver Stiegler), Brigittastr. 9, 45130 Essen -§ 1 Geltung
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von 8works (Inhaber Oliver Stiegler), Brigittastr. 9, 45130 Essen über den Internetshop http://shop.8works.de erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Auftraggeber“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.(2) Das Angebot des Internetshops richtet sich ausschließlich an Unternehmer iSd § 14 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
§ 2 Registrierung, Angebot und Vertragsabschluss
(1) Zugang zu dem Internetshop erhält nur, wer sich vor der Bestellung durch Einrichtung eines Benutzerkontos durch Angabe seines Namens und seiner Kontaktdaten gegenüber dem Verkäufer legitimiert hat. Zugleich versichert der Auftraggeber mit seiner Registrierung, dass er Unternehmer ist. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die bei der Anmeldung abgefragten Daten richtig und vollständig anzugeben. Anschließend erhält er an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung bzgl. der Einrichtung des Benutzerkontos.(2) Der Auftraggeber hat die Zugangskennung sowie das Passwort vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Bei Eingabe der Zugangskennung und des Passworts ist sicherzustellen, dass Dritte diese nicht ausspähen können.
(3) Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
(4) Bestellungen des Auftraggebers über den Internetshop stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(5) Angaben des Verkäufers zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sowie Darstellungen derselben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.(2) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder mittels Paypal. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse oder Paypal verpflichtet sich der Auftraggeber, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Es ist zudem zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen (insbesondere aus dem Ausland) evtl. Bankgebühren zu Lasten des Auftraggebers gehen. Es muss der volle Rechnungsbetrag auf das Konto des Verkäufers eingehen bzw. mittels Paypal überwiesen werden.
(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Lieferung erfolgt durch Bereitstellung des Templates/ Moduls zum Download auf dem Server des Verkäufers. Innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang erhält der Auftraggeber eine E-Mail, dass das bestellte Template/ Modul zum Download zur Verfügung steht bzw. beinhaltet.(2) Die Lieferung erfolgt ohne zusätzliche Kosten.
(3) Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (wie z. B. Betriebsstörungen aller Art, behördliche Maßnahmen) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse dem Verkäufer die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderungen nicht nur von vorübergehender Dauer sind, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche Erklärung per E-Mail gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
(4) Gerät der Verkäufer mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihm eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.
§ 5 Verwendung der Templates/ Module, Nutzungsrechte
(1) Die zum Download angebotenen Templates/ Module sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen.(2) Der Auftraggeber darf jedes bestellte Template/ Modul nur für eine Domain verwenden. Eine weitere Verwendung auf anderen Domains ist nicht gestattet. Hierfür ist der erneute Erwerb eines Templates/ Moduls erforderlich. Der Auftraggeber erhält in diesem Rahmen ein einfaches, zeitlich sowie räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an dem Template/ Modul.
(3) Der Nutzer ist befugt das Template bestimmungsgemäß anzupassen und entsprechende Änderungen vorzunehmen. Der Auftraggeber ist hingegen nicht befugt das Template für Dritte zu vervielfältigen, Dritten zugänglich zu machen, an Dritte weiterzuleiten und zu verkaufen. Urheberrechtshinweise (wie der Copyrightlink) und Markenbezeichnungen dürfen -sofern keine Genehmigung hierfür vorliegt - weder verändert noch beseitigt werden.
§ 6 Mitwirkungs- und Informationspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Templates/ Module informiert und trägt das Risiko, dass diese seinen Wünschen und Bedürfnissen entsprechen; über Zweifelsfragen hat er sich vor Vertragsschluss durch den Verkäufer bzw. dessen Mitarbeiter bzw. durch fachkundige Dritte beraten lassen.(2) Die Einrichtung einer funktionsfähigen – und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Vertragsgegenstände ausreichend dimensionierten – Hard- und Softwareumgebung für die Vertragsgegenstände liegt in der alleinigen Verantwortung des Auftraggebers.
(3) Der Auftraggeber testet die Templates/ Module vor deren Einsatz gründlich auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der bestehenden Hard- und Softwarekonfiguration. Dies gilt auch für Software, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege erhält.
(4) Der Auftraggeber beachtet die vom Verkäufer für die Installation und den Betrieb der Templates/ Module gegebenen Hinweise; er wird sich in regelmäßigen Abständen über aktuelle Hinweise informieren und diese beim Betrieb berücksichtigen.
(5) Soweit dem Verkäufer über die Bereitstellung der Vertragsgegenstände hinaus weitere Leistungspflichten obliegen, wirkt der Auftraggeber hieran im erforderlichen Umfang unentgeltlich mit, indem er z. B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard- und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt.
(6) Der Verkäufer ist berechtigt zu prüfen, ob die Vertragsgegenstände in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses Vertrages genutzt werden. Zu diesem Zweck darf er vom Auftraggeber Auskunft verlangen, insbesondere über Zeitraum und Umfang der Nutzung der Vertragsgegenstände.
(7) Der Auftraggeber trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Templates/ Module ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß funktionieren.
(8) Der Auftraggeber trägt Nachteile und Mehrkosten aus einer Verletzung dieser Pflichten.
§ 7 Erfüllungsort, Gefahrübergang
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Essen, soweit nichts anderes bestimmt ist.(2) Verzögert sich die Bereitstellung des Downloads infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Auftraggeber liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Auftraggeber über, an dem der Verkäufer das Template/ Modul bereitgestellt und dies dem Auftraggeber mitgeteilt hat.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.(2) Die Templates/ Module sind unverzüglich nach Ablieferung an den Auftraggeber oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten als genehmigt, wenn dem Verkäufer nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen sieben Werktagen nach Ablieferung des Liefergegenstandes, oder ansonsten binnen sieben Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder dem Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung des Liefergegenstandes ohne nähere Untersuchung erkennbar war, schriftlich, per Telefax oder E-Mail zugegangen ist.
(3) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände ist der Verkäufer nach seiner innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d. h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
(4) Beruht ein Mangel auf dem Verschulden des Verkäufers, kann der Auftraggeber unter den in § 9 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.
(5) Die Gewährleistung entfällt, wenn der Auftraggeber ohne Zustimmung des Verkäufers den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Auftraggeber die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.
§ 9 Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens
(1) Die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 9 eingeschränkt.(2) Der Verkäufer haftet nicht
a) im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen;
b) im Falle grober Fahrlässigkeit seiner nicht-leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen, mängelfreien Lieferung sowie Schutz- und Obhutspflichten, die dem Auftraggeber die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Auftraggebers oder Dritten oder des Eigentums des Auftraggebers vor erheblichen Schäden bezwecken.
(3) Soweit der Verkäufer dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die der Verkäufer bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ihm bekannt waren oder die er hätte kennen müssen, bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
(5) Soweit der Verkäufer technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
(6) Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(7) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/ oder zu jederzeit gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Internetshops.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung nach Wahl des Verkäufers Essen oder der Sitz des Auftraggebers. Für Klagen gegen den Verkäufer ist Essen ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.(2) Die Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.
(3) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
Hinweis: Der Auftraggeber nimmt davon Kenntnis, dass der Verkäufer Daten aus dem Vertragsverhältnis nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten zu übermitteln.
